Egal um welchen Bereich oder welche Massnahme es geht, irgendwann stellt sich immer die Frage, wieviel es kostet. Und sofort anschliessend, ob man bereit ist, diesen Betrag auszugeben. In anderen Worten: Ob einem eine Massnahme oder Anschaffung diesen Betrag „wert“ ist. Und genauso anschliessend muss man sich fragen, ob man diesen Betrag überhaupt ausgeben kann. Der erste Punkt – wieviel kostet es? – ist rein technischer Natur, und eine grobe Schätzung, mindestens der involvierten Zehnerpotenz, kann man oft machen. Der zweite Punkt – ist es uns das wert? – ist politisch und soll hier nur kurz angesprochen werden. Der dritte Punkt hingegen – können wir uns das leisten? – soll hier zentral sein, liegen den dazu geführten Diskussionen doch sehr häufig Haltungen zugrunde, die ich sehr schwierig finde. Aber der Reihe nach.

Ist es uns das wert? Diese Frage wird oft zu früh gestellt, wie übrigens auch Was kostet es? Eine Idee muss doch zuerst einmal losgelöst von den Kosten ihrer Umsetzung geprüft werden, so à la Ist das eine gute Idee? Kommt man zum Schluss, dass es tatsächlich eine gute Idee ist, kann man sich Gedanken darüber machen, ob eine Umsetzung überhaupt realistisch ist. Hierbei spielen dann die Kosten eine Rolle, aber eher eine theoretische. Einige Milliarden machen die Idee (auf kommunaler Ebene) unrealistisch, einige Millionen nicht, auf jeden Fall nicht prinzipiell.

Hat man nun gute und zudem auch noch realistische Idee, dann spricht nicht mehr so viel dagegen. Einfach nur „zu teuer“ rufen führt entweder zum weiter unten behandelten Punkt „Können wir uns das leisten?“, oder widerspricht der Aussage, dass die Idee eben noch gut war. Eine Idee, die „gut, aber…“ ist, benötigt einfach noch weitere Diskussionen über ihre tatsächliche Güte! Und es ist ja völlig in Ordnung, eine Idee schlecht zu finden – am liebsten aber gut begründet, zum Beispiel mit unterliegenden persönlichen Haltungen oder widersprüchlichen übergeordneten Vorgaben und Zielen.

Können wir uns das leisten? Das Budget der Stadt Buchs hat einen Umfang von etwa 80 Millionen Franken. Es enthält einzelne Posten von 100 Franken bis zu solchen von weit über einer Million. Bis zu welcher Grösse sind nun einzelne Posten fürs grosse Ganze nicht so relevant? Muss man über 500 Franken diskutieren, oder soll man das einfach ignorieren bzw. durchwinken? Meine Erinnerung ans Sparbudget 2022, bei dem mit vielen solchen Kleinstbeträgen eine wesentliche Summe zusammengespart wurde, macht klar: Auch die kleinen Beträge sind relevant. Allerdings nur in der Summe, weswegen ich bezüglich der Aufnahme neuer solcher Beträge eher die Haltung habe: Im Zweifelsfall doch bitte ausprobieren – und wenn’s dann nicht klappt oder sich als Schnapsidee erweist, wieder streichen.

Und wie sieht’s im grossen Ganzen aus? Was ist das Ziel des Budgetprozesses? Ein positiver Abschluss, eine Null, die Erfüllung all unserer Aufgaben (siehe dazu auch Kapitel 4), oder sogar die Erfüllung all unserer Aufgaben sowie einiger unserer Träume? Ich finde diese Frage etwas müssig. Gute Leistungen kosten etwas. (Schlechte natürlich auch, aber ich gehe einmal davon aus – im Einklang mit den meisten meiner Erfahrungen –, dass „die Stadt“ ihre Arbeit gut erledigt.) Und wenn es sich dann herausstellt, dass alle guten Leistungen in einem Jahr mehr kosten, als voraussichtlich in die Kasse fliesst, dann gibt’s entweder ein Minus – oder es muss mehr hereinfliessen. Ein Minus ist bis zu einem gewissen Grad vielleicht vertretbar, mit Blick auf alle zukünftigen Herausforderungen scheint mir aber eine genügend grosse „Reserve“ sinnvoll, wenn nicht gar nötig. Bleibt noch die zweite Variante: Es muss mehr hereinfliessen. Womit wir bei den Steuern sind.

Es ist erstaunlich, wieviele Leute das Zahlen der Steuern etwas Schlechtes finden, das wenn immer möglich vermieden werden muss. Hey – unser Land funktioniert so, dass wir die Leistungen des Staates (die auch Leistungen für uns beinhalten) mit unseren Steuern bezahlen. Das verbreitete und oft nicht sehr reflektierte Konzept der Steuervermeidung um jeden Preis basiert auf einer Ideologie der Staatsaushöhlung und des Staatsabbaus zu Gunsten einer total entfesselten Wirtschaft und einer vermeintlichen Freiheit, die unter dem Schafspelz nichts anderes als purer Egoismus ist. Natürlich hat’s auf dem Einzahlungsschein vom Steueramt manchmal eine grosse Zahl drauf. Aber was kriegen wir denn alles dafür? Eine funktionierende Stadt mit allerlei Angeboten. Natürlich kann jede und jeder etwas davon aufzählen, was sie oder er nicht braucht. Damit sind wir aber wieder beim Egoismus: Der Staat soll bitte nur das bezahlen, was mir persönlich nützt? Ein anderes Argument gegen Steuern ist das ebenfalls oft gehörte „Der Staat verschleudert diese Gelder“. Also nicht unbedingt für die falschen Sachen, sondern einfach ineffizient und ungeschickt. Es schwingt dabei auch immer ein Vergleich mit, dass dies in der Privatwirtschaft nicht der Fall sei. Letzteres scheint mir völlig unwahrscheinlich, und der Beispiele von auf doofste Art und Weise verlochten Millionen sind mancherlei (Erinnert sich jemand an die lustige Fusetea-Geschichte?). Und konkret für Buchs: Ich kann diese Behauptungen in den Bereichen, mit denen ich üblicherweise zu tun habe, nicht bestätigen – im Gegenteil. Natürlich kann man – wie überall – einen gestrengen Lean Manager durchschicken und an dieser und jener Stelle etwas verbessern. Aber das hat doch nicht mit prinzipieller Ineffizienz, sondern mit der Komplexität des Systems zu tun! Auch hier scheint mir – vor allem mit Blick darauf, woher solche Aussagen meist kommen – etwas anderes zu unterliegen: Ein Misstrauen, und zwar dem Staat gegenüber. Ein Wunsch, und zwar nach Staatsabbau. Und dann sind wir schon wieder beim Egoismus im Wolfspelz, dem Fundament des so gefährlichen Wirtschaftsliberalismus. (Hierzu sehr zu empfehlen: Philip Lepenies, Verzicht und Verbot.)

Also zusammengefasst: 1. Ideen prüfen – gut oder schlecht? 2. Geld für gute Idee vorhanden? Umsetzen! 3. Geld für gute Idee nicht vorhanden? Via Steuern Geld vorhanden machen und umsetzen!